Dr. BÄRNREUTER & WEGENER Dr. BÄRNREUTER & WEGENER Dr. BÄRNREUTER & WEGENER
  HOME   Trenner   ANWÄLTE   Trenner   MEDIATION   Trenner   GESCHICHTE/N   Trenner   INFORMATIONEN   Trenner   KOSTEN   Trenner   KONTAKT   Trenner
   Rechte von Patienten    Trenner    Wir bilden aus    Trenner    Mahnverfahren    Trenner    Forderungsbeitreibung    Trenner

Gesetz zur Verbesserung der Rechte von Patientinnen und Patienten

Im Februar diesen Jahres hat der Bundestag das sog. Patientenrechtegesetz beschlossen. Im BGB wurden mit dem Untertitel Behandlungsvertrag in den §§ 630 a ff BGB Pflichten für Behandelnde und Rechte von Patienten aufgenommen.

Geregelt wurde u.a. umfassende Informationspflichten des Behandelnden gegenüber dem Patienten hinsichtlich sämtlicher für die Behandlung wesentlicher Umstände, Diagnose, voraussichtliche gesundheitliche Entwicklung, Therapie sowie Kosten.

Ferner wurden Regelungen zur Einholung der Einwilligung bei medizinischen Maßnahmen festgelegt ebenso wie Aufklärungspflichten des Behandelnden. Der Behandelnde hat den Patienten über sämtliche für die Einwilligung in eine Behandlung wesentlichen Umstände aufzuklären und zwar mündlich, rechtzeitig und verständlich.

Ärzte sind nach dem Gesetz zur Verbesserung der Rechte von Patienten weiterhin verpflichtet umfassend die Behandlung in einer sog. Patientenakte zu dokumentieren und diese für mind. 10 Jahre aufzubewahren. Den Patienten wird die Einsichtnahme in diese gesichert, wenn nicht erhebliche therapeutische Gründe oder sonstige Rechte Dritter entgegenstehen.

Sollten Sie negative Erfahrungen zu diesem Thema gemacht haben, sprechen Sie uns an, um mit anwaltlicher Unterstützung für Ihre Rechte einzutreten.

16.07.2013 Anne-Kathrin Fleischmann

Bundesgesetzblatt Jahrgang 20134 Teil I Nr. 9
Gesetz zur Verbesserung der Rechte von Patientinnen und Patienten

(Zum PDF-Download bitte auf den Link oberhalb klicken!)

 

Wir sind für Sie telefonisch erreichbar:
Montag bis Donnerstag von 07:30 Uhr bis 17:00 Uhr
und Freitag von 07:30 Uhr bis 15:00 Uhr


Für Sie vor Ort:

Suhl:                                                                                       Würzburg:
Montag bis Donnerstag von 07:30 Uhr bis 16:15 Uhr                    Montag bis Donnerstag von 08:30 Uhr bis 17:00 Uhr
und Freitag von 07:30 Uhr bis 15:00 Uhr                                     und Freitag von 08:30 Uhr bis 15:00 Uhr

 

 

97080 Würzburg - Berliner Platz 6 - T. 0931 3227070

98527 Suhl - Friedensstraße 6 - T. 03681 722527

Impressum | Datenschutz